Beiträge, die über den neuesten Stand zu den Atomwaffensperrvertrag berichten. Wolfgang ist hier federführend!

Offener Brief an die BT-KanddatInnen im Wahlkreis Nürnberg

mit den nachstehenden Fragen hat das Friedensmuseum Nürnberg die Nürnberger BundestagskandidatInnen angeschrieben. 1. Völkerrechtlicher Vertrag zur Ächtung der Atomwaffen, als Schritt auf dem Weg zu ihrer vollständigen Abrüstung Wir fragen Sie: Werden Sie sich dafür einsetzen, dass Deutschland diesem Vertrag beitritt? 2. Abzug statt „Modernisierung“ der in Deutschland stationierten Atomwaffen Wir fragen Sie: Werden Sie dafür eintreten, dass diese Atomwaffen nicht „modernisiert“, sondern aus Deutschland abgezogen werden? 3. Stopp des Rüstungsexports durch ein Verbot im Grundgesetz – Ende der deutschen Beteiligung am Geschäft mit dem Tod! Wir fragen Sie: Setzen Sie sich dafür ein, dass der Export von „Kleinwaffen“ völlig verboten wird, einschließlich Munition und Produktionslizenzen? Unterstützen Sie die Kampagne für ein Rüstungsexportverbot im Grundgesetz? Hier das ausführliche Anschreiben: Offener Brief BT-Wahl Und hier die bisher eingegangenen Antworten: Offener Brief BT-Wahl Antwort Grüne Müller Offener Brief BT-Wahl Antwort Grüne Walthelm Offener Brief BT-Wahl Antwort Linke Offener Brief BT-Wahl Antwort SPD Offener Brief BT-Wahl Antwort ÖDP Foster Offener-Brief-BT-Wahl-Antwort-CSU-Frieser

Geschafft! Der Atomwaffenverbotsvertrag ist beschlossen!

Am Freitag haben 122 Staaten die 2. Verhandlungsrunde erfolgreich beendet und den Text für ein völkerrechtlich verbindliches Abkommen verabschiedet. Dieses verbietet neben der Herstellung, dem Einsatz und Besitz von Atomwaffen auch die Drohung mit einem Nuklearschlag sowie die Stationierung dieser Massenvernichtungswaffen in anderen Staaten. Das ist ein riesiger Erfolg für die internationale Kampagne zur Abschaffung der Atomwaffen ICAN (englisch: International Campaign for the Abolition of Nuclear Weapons) und für alle, die seit Jahren mit viel Kraft und Engagement für eine Welt ohne Massenvernichtungswaffen kämpfen. Daher möchten wir allen, die dazu beigetragen haben, sagen: Vielen, vielen Dank! Wie geht es weiter? Am 20. September wird der Verbotsvertrag in Anwesenheit der Außenminister bei der UN-Vollversammlung feierlich zur Unterschrift freigegeben werden. Der Vertrag wird dann nach 90 Tagen in Kraft treten, nachdem mindestens 50 Staaten ihn formell unterzeichnet und ratifiziert haben. Wir wissen natürlich, dass damit nicht automatisch die Atomwaffen abgerüstet werden. Das ist auch nicht das Ziel dieses Vertrags. Ich möchte erinnern an den „Humanitären Appell“, angenommen von Österreich und gut 130 Staaten: 3 Schritte, erst Ächtung, dann Verbot, dann Vernichtung der Atomwaffen.  Durch die Aberkennung der Legitimität der Atomwaffen werden diese Massenvernichtungsmittel auf dieselbe Stufe gestellt wie beispielsweise chemische oder biologische Waffen oder Anti-Personenminen und Streumunition. Diejenigen Staaten, die solche inhumanen „Waffen“ weiter produzieren und bereit halten wollen, werden zunehmend auf Widerspruch der Mehrheit der Staaten dieser Welt stoßen, und vor diesem Hintergrund werden sie sich überlegen müssen, ob sie nicht auch besser auf so etwas verzichten. Abrüsten muss jeder Staat selbst, aber vorher muss international Überzeugungsarbeit geleistet werden. Sie finden den verabschiedeten Vertragstext auf unserer Seite, eine leicht lesbare Erläuterung der Artikel des Vertrags auf der Nachrichtenseite www.radio-utopie.de/2017/07/09/der-vertrag-zum-verbot-von-atomwaffen/.