Beiträge, die über den neuesten Stand zu den Atomwaffensperrvertrag berichten. Wolfgang ist hier federführend!

UNO-Vollversammlung: Furcht und Hoffnung

Heute, am 21. September, ist der Weltfriedenstag der UNO! Und dieses Jahr ist es wirklich ein Welt-Friedenstag, denn der lang ersehnte Atomwaffen-Verbotsvertrag ist auf dem besten Weg, tatsächlich Völkerrecht zu werden! Wieso? Seit gestern liegt er bei der UNO offiziell zur Unterschrift aus – und 50 Staaten haben bereits am ersten Tag unterzeichnet! Nicht jeder Staat respektiert das: eine direkte Atomwaffendrohung kam von US-Präsident Trump in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung: „The United States has great strength and patience, but if it is forced to defend itself or its allies, we will have no choice but to totally destroy North Korea. … It is time for North Korea to realise that the denuclearization is its only acceptable future.“ Nordkoreas nukleare Aufrüstung ist in er Tat nicht akzeptabel, und der Sicherheitsheitsrat hat entsprechend reagiert. Aber solche Brandreden sind nicht nur ein Verstoß gegen Völkerrecht und UNO-Charta (Gewaltverbot) – sie sind auch politisch ausgesprochen dumm! Wie können Diplomaten nach solchen Aussagen noch einen gesichtswahrenden Kompromiss erzielen? Denn die Welt braucht einen Kompromiss, eine Lösung des Konflikts ohne Eskalation zum Atomkrieg! Millionen Menschen in Korea und der ganzen Welt hoffen, dass das nochmal gut geht! Die Krise um Nordkorea wie auch die Drohung, vom Atomvertrag mit Iran zurückzutreten, beides zeigt, dass der Kampf gegen Atomwaffen immer noch höchst aktuell ist! Der völkerrechtliche Vertrag zum Atomwaffenverbot ist ein wichtiger Schritt dazu. Bleiben wir dran!

Offener Brief an die BT-KanddatInnen im Wahlkreis Nürnberg

mit den nachstehenden Fragen hat das Friedensmuseum Nürnberg die Nürnberger BundestagskandidatInnen angeschrieben. 1. Völkerrechtlicher Vertrag zur Ächtung der Atomwaffen, als Schritt auf dem Weg zu ihrer vollständigen Abrüstung Wir fragen Sie: Werden Sie sich dafür einsetzen, dass Deutschland diesem Vertrag beitritt? 2. Abzug statt „Modernisierung“ der in Deutschland stationierten Atomwaffen Wir fragen Sie: Werden Sie dafür eintreten, dass diese Atomwaffen nicht „modernisiert“, sondern aus Deutschland abgezogen werden? 3. Stopp des Rüstungsexports durch ein Verbot im Grundgesetz – Ende der deutschen Beteiligung am Geschäft mit dem Tod! Wir fragen Sie: Setzen Sie sich dafür ein, dass der Export von „Kleinwaffen“ völlig verboten wird, einschließlich Munition und Produktionslizenzen? Unterstützen Sie die Kampagne für ein Rüstungsexportverbot im Grundgesetz? Hier das ausführliche Anschreiben: Offener Brief BT-Wahl Und hier die bisher eingegangenen Antworten: Offener Brief BT-Wahl Antwort Grüne Müller Offener Brief BT-Wahl Antwort Grüne Walthelm Offener Brief BT-Wahl Antwort Linke Offener Brief BT-Wahl Antwort SPD Offener Brief BT-Wahl Antwort ÖDP Foster Offener-Brief-BT-Wahl-Antwort-CSU-Frieser