Beiträge, die über den neuesten Stand zu den Atomwaffensperrvertrag berichten. Wolfgang ist hier federführend!

Vor 72 Jahren: Erste Resolution der UN – gegen Atomwaffen

Am 24. Januar 1946 wurde die Resolution 1 im Konsens angenommen.  Eine Kommission des Sicherheitsrats sollte sich mit den Problemen der Atomenergie sowie der Abschaffung der Atomwaffen befassen. Das war also damals das wichtigste Thema überhaupt. (Link, siehe dort Abschnitt 5.c) Heute, 72 Jahre später, gibt es 9 Staaten, die über Atomwaffen verfügen – und der Vertrag zur Begrenzung der Ausbreitung dieser Massenvernichtungsmittel ist in Gefahr. Die einen wollen ihre Arsenale „modernisieren“, um sie langfristig zu erhalten, entgegen ihren Verpflichtungen nach dem Atomwaffensperrvertrag. Da scheint es naheliegend, wenn auch nicht zu begrüßen, dass andere Staaten ebenfalls über dies Mittel verfügen wollen. Es wird unbedingt Zeit, dieses erste Ziel der UN umzusetzen. Wir fordern deshalb von der Bundesregierung, den letztes Jahr von der UN-Vollversammlung beschlossenen Atomwaffen-Verbotsvertrag zu unterzeichnen und zu ratifizieren. Für die Vorbereitung dieses Vertrags hatte die internationale Organisation ICAN den Friedensnobelpreis erhalten. 2018 wird auf der Beschluss der UN-Vollversammlung eine „High-Level Conference on Nuclear Disarmament“ stattfinden ( 14. bis 16. Mai) . Ähnliche hochrangige Konferenzen zu den Themen nachhaltige Entwicklung, Klimawandel und Flüchtlinge waren erfolgreich gewesen und haben wegweisende internationale Beschlüsse ermöglicht, z.B. die „Nachhaltigen Entwicklungsziele“. Wir appellieren deshalb an unsere Regierung, an dieser Konferenz teilzunehmen und Vorschläge vorzubereiten, wie die nuklearen Risiken reduziert und die Abrüstung der Atomwaffen vorangebracht werden können.

UNO-Vollversammlung: Furcht und Hoffnung

Heute, am 21. September, ist der Weltfriedenstag der UNO! Und dieses Jahr ist es wirklich ein Welt-Friedenstag, denn der lang ersehnte Atomwaffen-Verbotsvertrag ist auf dem besten Weg, tatsächlich Völkerrecht zu werden! Wieso? Seit gestern liegt er bei der UNO offiziell zur Unterschrift aus – und 50 Staaten haben bereits am ersten Tag unterzeichnet! Nicht jeder Staat respektiert das: eine direkte Atomwaffendrohung kam von US-Präsident Trump in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung: „The United States has great strength and patience, but if it is forced to defend itself or its allies, we will have no choice but to totally destroy North Korea. … It is time for North Korea to realise that the denuclearization is its only acceptable future.“ Nordkoreas nukleare Aufrüstung ist in er Tat nicht akzeptabel, und der Sicherheitsheitsrat hat entsprechend reagiert. Aber solche Brandreden sind nicht nur ein Verstoß gegen Völkerrecht und UNO-Charta (Gewaltverbot) – sie sind auch politisch ausgesprochen dumm! Wie können Diplomaten nach solchen Aussagen noch einen gesichtswahrenden Kompromiss erzielen? Denn die Welt braucht einen Kompromiss, eine Lösung des Konflikts ohne Eskalation zum Atomkrieg! Millionen Menschen in Korea und der ganzen Welt hoffen, dass das nochmal gut geht! Die Krise um Nordkorea wie auch die Drohung, vom Atomvertrag mit Iran zurückzutreten, beides zeigt, dass der Kampf gegen Atomwaffen immer noch höchst aktuell ist! Der völkerrechtliche Vertrag zum Atomwaffenverbot ist ein wichtiger Schritt dazu. Bleiben wir dran!